Eine Demokratie ist nur so stark wie die Menschen, die sie verteidigen.
Wir haben in unserer deutschen Geschichte gesehen, wie schnell eine Diktatur die Freiheit und den Rechtsstaat beseitigen kann.
Was wir gerade den USA erleben zeigt, dass die Demokratie dort viel stärker ist, als in Deutschland oft gemeint wird. Die Kritik an den USA ist ein deutsches Lieblingsthema.
Das amerikanische liberale System besteht seit 1787. In Deutschland haben wir seitdem dutzende Könige und Kaiser erlebt. Wir haben eine kurze Weimarer Republik, die Nationalsozialisten und zwei Weltkriege gesehen. Währenddessen schien in den USA immer das Licht der Freiheit und der Demokratie.
Die Stärke der US-Verfassung sind die „checks and balances“. Der Senat und das Repräsentantenhaus kontrollieren sich gegenseitig und beide kontrollieren sie den Präsidenten und die Regierung. Gesetze und präsidiale Verordnungen werden weiter durch die Gerichte kontrolliert. Die US-Verfassung ist für uns nicht immer einfach zu verstehen, aber sie ist ein Meisterwerk der Demokratie.
Präsident Trump hat dieses System vielleicht beschädigt, aber er hat es nicht angreifen können. Zu danken ist dies Menschen wie Brad Raffensberger, dem republikanischen Secretary of State in Georgia. Zu danken ist dies auch starken selbstbewussten Gerichten, die die Macht der Exekutive und Legislative stets darauf überprüfen, ob sie in Einklang mit den Gesetzen und der Verfassung stehen, egal wer den Richter nun ernannt hat.
Sie haben die US-Verfassung in den letzten vier Jahren verteidigt, viele Menschen auf vielen verschiedenen Ebenen haben sich in den USA als wahre Demokraten gezeigt.
Ob unser Grundgesetz einem solche Angriff stand halten wird, muss es hoffentlich in Zukunft nicht zeigen - falls doch hoffe ich aber, dass auch hier genügend Menschen bereit sind gegen starke Anfeindungen unsere freiheitliche Grundordnung zu bewahren.
Zur Übersicht Aktuelles